ANA Chefradakteur Erwin Schwarz nutzt jede Möglichkeit die AfD zu diffamieren und als dumm hinzustellen. In seinem Beißzwang schreibt er mitunter aber völlig an der Realität vorbei, wie auf dieser Seite regelmäßig dokumentiert wird.
In seinem Bericht „AfD scheitert mit allen Anträgen“ samt Kommentar vom 18.7.2020 schreibt er mehrmals von Rechtspopulisten oder gar von rechtslastig. Das wird zwar nirgendwo belegt, erfüllt aber seinen Zweck.
Nach der allerersten richtigen Sitzung des Kreistages behauptet Herr Schwarz „thematisch habe die AfD noch nichts zur Kreispolitik beigetragen“.
Geht’s noch?
Nach der allerersten Sitzung!
Herr Schwarz schreibt selbst, dass die AfD zur jüngsten Sitzung ein Dutzend Anträge und vier Anfragen eingebracht habe. Und da hat er noch die zwei Dringlichkeitsanträge vergessen. Landrat Schneider wird wie folgt zitiert: „Wenn die AfD weiter so viele Anträge stellt, brauchen wir eher eine Stelle mehr.“
Aber Herr Schwarz meint, dass wir nichts zur Kreispolitik beitragen!
Objektivität schaut anders aus!
Die Geschäftsordnung und die dazugehörige Satzung sind sehr wohl wichtig für die Kreispolitik. In der Regel rufen die Kommunen dafür extra zu einer eigenen Sitzung, die konstituierende Sitzung ein. Dazu hatten wir 12 Änderungsanträge- wir haben uns also Gedanken gemacht.
Zudem hatten wir bereits 4 Anfragen eingebracht die z.B. die Prognose des Steueraufkommens des Landkreises, die Schäden durch PFOA im Landkreis oder den Katastrophenschutz im Landkreis hinsichtlich Covid19 zum Inhalt hatten.
Auch unsere Anträge betrafen die Kreispolitik, z.B. die Finanzen: Einjähriger Einstellungsstopp bzw. Zurückstellung der Erweiterung des Landratsamtes.
Das alles hat Herr Schwarz nicht zur Kenntnis genommen.
Nur durch unseren Eilantrag zur Schließung der Landwirtschaftsschule ist dieses Thema im Kreistag diskutiert worden! Und das was derzeit von zahllosen Fachleuten und Politikern gefordert und von der Bundesregierung nun auch umgesetzt wird, nämlich die Testpflicht für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten, brachten wir schon am 13.7.20 in der ersten Sitzung des Kreistages zur Diskussion!
Und dann kommt Herr Schwarz daher und schreibt, die AfD würde nichts zur Kreispolitik beitragen.