Unser Engagement für einen Verantwortungsstaat und gegen einen Gesinnungsstaat
WASHINGTON – Gesetzentwurf aus den USA verlagert den digitalen Überwachungsstaat der die Geräteebene. . Die Mächtigen auf der gesamten Welt vereint aktuell wohl ein Ziel: […]
BERLIN – Gleitet Deutschland in eine Theater-„Demokratie“ ab? Wie die Bundesregierung mit Lügen und pauschalem Hass auf Männer die Klarnamenpflicht im Internet durchsetzen will. . […]
BUDAPEST – US-Vizepräsident JD Vance greift in den ungarischen Wahlkampf ein: Gesichtslose Brüsseler Bürokraten und das Ausland wollen den Ungarn vorschreiben, wie sie zu leben […]
BERLIN – Gerichte stoppen weitere linke Kampagne gegen die AfD: Im Februar gab das Verwaltungsgericht Köln einem Eilantrag der AfD statt, die sich gegen die […]
BRÜSSEL – EU-Innenausschuss stimmt Vorschlag der dänischen Sozialdemokraten, in den auch Änderungsvorschläge der AfD eingeflossen sind, für Abschiebezentren nach Afrika und Zentralasien zu. . . […]
BRÜSSEL – Sanktionen wegen Meinungen: die EU missbraucht den Ukraine-Krieg dazu sich das Recht zu geben, ohne einen rechtsstaatliches Urteil durch ein Gericht abzuwarten, auch […]
KÖLN – Das Verwaltungsgericht Köln macht aber mit seinem Beschluss deutlich, dass die Bedrohung für die Demokratie nicht von der AfD ausgeht, sondern vielmehr von […]
BERLIN – Abschneiden der eigenen Bürger von deren Lebensgrundlagen: Die EU entwickelt mit Hilfe der Bundesregierung immer neue und totalitärere Instrumente zur Beeinflussung ihrer Bürger. […]
BERLIN – Ein Verbot der AfD wäre das Ende der Demokratie in Deutschland, argumentiert ausgerechnet ein ehemaliges DKP-Mitglied auf einer von Linken und Linksextremisten in […]
WASHINGTON – Durch „Qualitätsmedien“ und Justiz lange „übersehen“: In den selbst erkannten Eliten tuen sich Abgründe auf, die die Legitimität des Establishments untergraben. . . […]
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