Die EU drängt die Ukraine, den Zugang zur Pipeline für russisches Öl zu gestatten.

Quelle: By Capable_Bank4151 - https://www.reddit.com/r/malaysia/comments/1joqpx1/crater_left_behind_by_the_putra_heights_gas/, Fair use, https://en.wikipedia.org/w/index.php?curid=79630829

BRÜSSEL – Nachdem Brüssel entschied sich noch schneller von russischer Energie loszusagen fällt auf ukrainischem Territorium „zufälligerweise“ die letzten Pipeline aus, die noch Öl nach Ungarn und in die Slowakei liefern könnte.

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Im September 2025 hatte die EU-Kommissionspräsidentin die Parole ausgegeben, dass der für 2028 zu vollziehende Stopp des Bezugs von Energie aus fossilen Quellen vorzuziehen sei.

Die einzigen zwei EU-Länder, die dem aktuell noch im Weg stehen und auf die Erfüllung der Lieferverträge beharren, sind Ungarn und die Slowakei.

Ende Januar 2026 wurde dann ein Pumpenhaus jenes Teils der Druschba-Pipeline zerstört, das Öl nach Ungarn und in die Slowakei transportiert. Die Ukrainer verbreiten dazu die Nachricht, dass diese Zerstörung durch einen Angriff aus Russland zustande gekommen sei. Die Ungarn bezweifeln das und argumentieren, dass die Reparatur kein Problem sei und durch die Ukraine „aus ideologischen gründen“  verzögert würde.

Jeder Angriff auf die Pipelines, die den Westen mit Rohstoffen aus Russland versorgen ist nur ein zersplittertes Nachrichtenfragment. Doch viele dieser Nachrichtenfragmente haben Gemeinsamkeiten. Wenn die Nachrichten aus der Ukraine stammen enthalten sie in der Regel den Zusatz, dass der Angriff auf die Öl-Leitung durch Russland verübt wurde. Westliche Medien berichten dann bestenfalls dass diese Angriffe „…nach ukrainischen Angaben…“ durch Russlands Armee verursacht wurden. Viel zu oft wird in der Berichterstattung dann jedoch die Information „…nach ukrainischen Angaben…“ einfach weggelassen und die Kriegspropaganda wird der Bevölkerung ungefiltert vorgesetzt.

Die EU drängt nun die Ukraine dazu, den Zugang zur Pipeline für russisches Öl zu gestatten.

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Der Kampf um die Lieferungen aus der Druschba-Pipeline

Teile des Balkans werden über die Druschba-Pipeline mit Öl aus Russland versorgt. Diese Pipeline führt jedoch durch Selenskis Machtbereich, wofür die Ukraine auch Durchleitungsgebühren erhält.

Selenski hat dieses Instrument bisher regelmäßig genutzt hat, um Druck  auf diese Balkanländer auszuüben. Eine Chronologie:

  • Am 4. August 2022 stellte Ukrtransnafta den Öltransport durch den südlichen Zweig der Druschba-Pipeline ein, die von Russland durch die Ukraine nach Ungarn, in die Slowakei und nach Tschechien verläuft. Laut Transneft-Pressesprecher Igor Demin erbringt Ukrtransnafta ihre Transportdienstleistungen auf Basis einer 100-prozentigen Vorauszahlung. Transneft konnte die nächste Zahlung über die Gazprombank jedoch aufgrund des Inkrafttretens des siebten EU-Sanktionspakets nicht leisten. Der Öltransit durch Belarus wurde dennoch fortgesetzt.
  • Im Oktober 2022 vereinbarten Serbien und Ungarn den Bau einer Ölpipeline zwischen den beiden Ländern. Dadurch könnte Serbien russisches Öl aus der Druschba-Pipeline beziehen. Diese Entscheidung wurde getroffen, um eine Verschärfung der Sanktionen Kroatiens zu vermeiden, von wo Belgrad einen Teil seines Treibstoffs bezog. Im April 2023 kündigte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó an, dass die Vereinbarung zum Bau einer Ölpipeline, die russisches Rohöl von der Druzhba-Pipeline durch ungarisches Gebiet nach Serbien transportieren soll, im Juni unterzeichnet werden soll. Zuvor war berichtet worden, dass die Pipeline 128 Kilometer lang sein und etwa 100 Millionen Euro kosten würde.
  • Am 11. Oktober 2022 meldete der polnische Betreiber Perm ein Leck in einer der Ölleitungen nach Deutschland. Laut einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums werden zwei wichtige Raffinerien weiterhin über die Pipeline beliefert. Am 13. Oktober 2022 gab Transneft-Vizepräsident Sergei Andronov bekannt, dass der Ölfluss durch die Pipeline nicht zurückgegangen sei und das Leck auf eine technische Störung zurückzuführen sei.
  • Am 15. November meldete das ungarische Energieunternehmen MOL, dass die Druschba-Pipeline, die russisches Öl nach Osteuropa transportiert, am Dienstag nach einem Stromausfall stillgelegt wurde. Energiebeamte gaben an, dass ein Kraftwerk in der Ukraine, das die Pipeline versorgt, durch Beschuss beschädigt wurde.
  • Am 17. November berichtete Reuters unter Berufung auf offizielle Angaben, dass die Lieferungen von russischem Rohöl nach Ungarn und in die Slowakei über die Druschba-Pipeline wieder aufgenommen worden seien.
  • Laut Bloomberg erfolgte die Wiederaufnahme der Arbeiten nach der Reparatur der durch den Streik beschädigten elektrischen Infrastruktur.
  • Am 24. November wurde die Ölversorgung der Slowakei über den südlichen Zweig der Druzhba-Ölpipeline aufgrund von Stromausfällen unterbrochen.
  • Im Februar 2023 stellte Russland die Öllieferungen nach Polen (Orlen) über die Druschba-Pipeline ein (die Pipeline ist von den EU-Sanktionen ausgenommen).
  • Im Juni 2023 berichtete Reuters, dass Ungarn, die Slowakei und Tschechien aufgrund der Befürchtung einer weiteren Eskalation der Kampfhandlungen in der Ukraine ihre Käufe von russischem Öl über die südliche Route der Druschba-Pipeline erhöhen würden. So wird beispielsweise das ungarische Unternehmen MOL, Hauptabnehmer von Urals-Rohöl in Ungarn und der Slowakei, rund 900.000 Tonnen abnehmen, gegenüber 750.000 Tonnen im Mai. Die Unipetrol-Raffinerie in Tschechien wird 430.000 Tonnen abnehmen, gegenüber 400.000 Tonnen im Mai.
  • Am 5. August 2023 wurde in einer der beiden Leitungen der Druzhba-Pipeline nahe der Stadt Chodech ein Leck entdeckt. Der Ölfluss durch einen der Abzweige der Pipeline wurde daraufhin unterbrochen. Der Betrieb des beschädigten Abschnitts wurde am Abend des 7. August wieder aufgenommen.
  • Ab dem 1. August 2023 erhöhte die Ukraine die Preise für den Transit von russischem Öl über die Druschba um fast ein Viertel auf 21 Euro pro Tonne.
  • Im Juli 2024 stoppte die Ukraine die Öllieferungen von Lukoil über die Druschba-Pipeline nach Ungarn und in die Slowakei. Zuvor hatte die Ukraine die Sanktionen gegen das russische Unternehmen um ein Transitverbot erweitert. Laut dem ungarischen Außenminister Pétr Szijjártó war dadurch die langfristige Versorgungssicherheit Ungarns und der Slowakei gefährdet. Die Länder suchten Konsultationen mit der Europäischen Kommission; sollte dies zu keinem positiven Ergebnis führen, beabsichtigten Budapest und Bratislava, den Fall vor einem internationalen Gericht zu klären.
  • Am 21.8.2025 attackiert die Ukraine in Russland die Ölversorgung Ungarns:  „Die Ukraine greift verstärkt russische Energieanlagen an. Nun traf es nach eigenen Angaben eine Pumpstation der Druschba-Pipeline, die auch Ungarn und die Slowakei mit Öl beliefert. Satellitenaufnahmen zeigen die Schäden nach dem Drohnenangriff. Hinter den Attacken steckt ein klares Kalkül
  • Hierfür erhält die Ukraine Rückendeckung durch eine wegschauende EU: Am 24. August 2024 erklärte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, die Weigerung der Europäischen Kommission, im Streit um den Lieferstopp zu vermitteln, deute darauf hin, dass Brüssel hinter der Entscheidung zum Lieferstopp stehe. Am Tag zuvor hatte die Europäische Kommission ein Vermittlungsgesuch Ungarns und der Slowakei zurückgewiesen.
  • Im August 2025 startete die Ukraine Raketenangriffe auf die Druschba-Ölpipeline. Andere Berichte sprechen von Attacken auf eine Gas-Pipeline (Min 13:30). Im Text dieses Videos steht jedoch: „Die Ukraine hat die Pumpstation Unetscha der Öl-Pipeline „Druschba“, etwa 60 Kilometer innerhalb Russlands, mit Drohnen angegriffen und zur Explosion gebracht. Daraufhin ist der russische Öl-Export nach Ungarn und in die Slowakei zum Erliegen gekommen“ Dies provozierte Proteste aus der Slowakei und Ungarn, und die Außenminister dieser Länder schrieben einen Brief an die Europäische Kommission, in dem sie Maßnahmen gegen die Ukraine forderten.
  • Bis September 2025 importierte das ungarische Unternehmen MOL mindestens 5 Millionen Tonnen Öl über die Druzhba-Pipeline. Das Öl wird anschließend an Raffinerien in der Slowakei und in Ungarn geliefert.
  • 20:20 Drohnen-Treffer setzt Pumpwerk in Brand; „Ukraine hat einen wichtigen Gasspeicher der „Druschba“-Pipeline in Russland mit einer Drohne in die Luft gejagt. „
  • Am 11. März meldet der ungarische Außenminister, das die Ukraine nicht nur die Pumpstationen der Ölversorgung Ungarns angegriffen hat, sondern auch die Pumpstation der Gasversorgung über die Turk-Stream-Pipeline. Der Außenminister betonte, dass der Angriff auf die TurkStream-Pipeline direkte Auswirkungen auf die Energiesicherheit Ungarns haben könnte: „Die Ukraine hat nun die Infrastruktur von TurkStream in Russland angegriffen, das die Gasversorgung Ungarns sicherstellt. Ohne TurkStream kann Ungarn aus geographischer und physikalischer Sicht schlichtweg nicht sicher mit Gas versorgt werden. Die ukrainische Ölblockade durch die Druschba-Pipeline und dieser Angriff auf TurkStream sind ernsthafte Angriffe auf unsere Souveränität. Laut Péter Szijjártó sabotiert die Ukraine nicht nur den Öltransport, sondern auch die Gasleitungen. Der Außenminister betonte, dass der Angriff auf die TurkStream-Pipeline direkte Auswirkungen auf die Energiesicherheit Ungarns haben könnte.
  • Die Druschba-Pipeline liefert seither kein russisches Öl mehr nach Ungarn. Viktor Orban wirft der Ukraine vor, die Reparaturen zu verschleppen. Am 5.3. betonte der ungarische Ministerpräsident, dass auch kritischen Energieanlagen besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden müsse, da – wie er sagte – der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angekündigt habe, „die Lieferung russischer Energie nach Europa zu verhindern“. „Daher könnte jede Energieanlage, die russische Energie nutzt, zum Ziel ukrainischer Sabotageakte werden“, warnte Viktor Orbán und merkte an, dass „auch die Nord Stream-Pipeline von den Ukrainern gesprengt wurde“. „Deshalb haben wir beschlossen, den Schutz der ungarischen Energieanlagen zu verstärken.
  • Am 17.5.2026 rechnet Selenski damit, dass die Pipeline nach den Wahlen in Ungarn wieder repariert werden könnte:  „Im Streit mit Ungarn über russische Öllieferungen will die Ukraine die „Druschba“-Pipeline laut einem Brief von Präsident Wolodymyr Selenskyj bis Anfang Mai reparieren.

Katz- und Maus Spiel

Die Ukraine steht nun unter dem Druck die Inspektion einer beschädigten Pipeline zu gestatten, die russisches Öl nach Ungarn und in die Slowakei transportiert.

Die Verantwortlichen in der Ukraine argumentieren, sie benötigten mehr Zeit für die Reparatur der Druschba-Pipeline. Ungarn und die Slowakei hingegen behaupten, Kiew habe die Pipeline absichtlich stillgelegt.

Ungarn hat daraufhin seine Genehmigung eines 90 Milliarden Euro-Kredits für die Ukraine bis zur Wiederinbetriebnahme der Pipeline zu verzögern und vorgeschlagen, gemeinsam mit der Slowakei eine Erkundungsmission in die Ukraine zu entsenden.

Nun fordern einige pro-ukrainische EU-Regierungen und die Europäische Kommission Kiew auf, einen Besuch zu gestatten, um zu beweisen, dass die Ukraine sich um die Wiederherstellung der Öllieferungen bemüht. Dies berichten fünf EU-Diplomaten und -Beamte.

Zwei von ihnen gaben an, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa die ukrainische Führung während ihres Besuchs in Kiew am vierten Jahrestag des russischen Angriffs ausdrücklich um Zugang zur Druschba-Pipeline gebeten hatten, um die Schäden unabhängig beurteilen zu können. Dies sei ihnen jedoch verweigert worden. Die Kommission reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme.

Der Konflikt hat sich verschärft, da die Energiepreise infolge der US-amerikanischen und israelischen Militäraktion gegen den Iran, die die globalen Öl- und Gaslieferungen beeinträchtigte, stark gestiegen sind. Er hat sich zudem weiter zugespitzt, da Kiew europäischen Inspektoren weiterhin den Zugang verweigert.

Wie groß sind die Schäden an der ukrainischen Pumpstation?

Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte, Kiew habe sich ein „Eigentor“ geschossen, indem es Ungarn einen Vorwand geliefert habe, den Kredit zu blockieren.

„Wir können nicht sagen, ob Schäden entstanden sind oder nicht. Es gibt einfache Möglichkeiten, dies zu dokumentieren und zu zeigen, dass intensiv an der Reparatur gearbeitet wird. Das ist aber nicht geschehen“,

hieß es.

Ein hochrangiger ukrainischer Beamter aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj wies die Vorwürfe zurück, Kiew würde die Reparatur verzögern. Techniker des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz hätten ihren europäischen Kollegen Beweise dafür vorgelegt, dass das Druschba-Kraftwerk schwer beschädigt sei.

Sergii Koretskyi, Vorstandsvorsitzender von Naftogaz, sagte gegenüber der Financial Times, der russische Angriff habe dazu geführt, dass ein Lagertank mit 75.000 Kubikmetern Öl in Brand geriet,

Angesichts des Ausmaßes der Schäden sagte er:

„Eine vollständige Schadensbewertung braucht Zeit und wird in Kürze erwartet.“

Das staatliche ukrainische Telekommunikationsunternehmen UkrTransNafta erklärte zum Zeitpunkt des Angriffs, dass

„Notfallmaßnahmen zur Wiederherstellung“

durchgeführt würden, die unerbittlichen Angriffe Russlands jedoch einen sicheren Betrieb erschwerten.

Begrenztes Verständnis für die Reparatur bei der Ukraine

Der ukrainische Beamte erklärte, die Wiederaufnahme der Öllieferungen erfordere den Einsatz von Reparaturtrupps in potenziell gefährlichen Gebieten und die Umleitung begrenzter Ressourcen.

„Warum müssen wir die Pipeline reparieren – in Kriegszeiten und ohne Waffenstillstand –, die Öl von Russland zu Russlands Verbündeten transportiert?“,

fragte er.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Genehmigung eines 90 Milliarden Euro schweren EU-Hilfspakets für Kiew aufgrund des Konflikts verzögert, da er im Vorfeld der Wahlen, die er laut Umfragen möglicherweise verlieren wird, seine anti-ukrainische Haltung verschärft.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Orbán vor, das Thema für seinen Wiederwahlkampf zu instrumentalisieren, und ließ in einem Interview mit der Financial Times am Montag durchblicken, dass er nicht geneigt sei, die Situation für seinen ungarischen Amtskollegen zu entspannen.
sagte der ukrainische Präsident. 

Die Ukraine lässt die EU die Schäden nicht inspizieren

Als sich die Spannungen verschärften, bat die EU-Botschafterin in der Ukraine, Katarína Mathernová, laut zwei mit der Angelegenheit vertrauten Personen über das Büro von Präsident Selenskyj um eine Inspektion der beschädigten Pipeline oder die Entsendung weiterer EU-Diplomaten. Der Antrag sei aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden, hieß es weiter.

Satellitenbilder, die der Financial Times vorlagen, zeigten deutlich die Schäden an der Pipeline-Anlage durch den russischen Luftangriff. Das Ausmaß der Zerstörung ließ sich jedoch allein anhand der Bilder nicht abschätzen.

Die Ukraine lässt Ungarn und die Slowakei die Schäden nicht inspizieren

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico erklärte, sein und Orbáns Angebot einer „Ermittlungsmission“ zur Feststellung des Schadensumfangs sei abgelehnt worden.

Ein ukrainischer Beamter betonte, Selenskyj habe Fico zu einem direkten Gespräch nach Kiew eingeladen, die Einladung sei jedoch abgelehnt worden.

Von der Leyen und Selenskyj hätten am Donnerstagnachmittag über „Energiesicherheit“ und „ihre gemeinsame Priorität, die Annahme des Ukraine-Unterstützungskredits zügig abzuschließen“ gesprochen, so die Kommission.

 

 

 

 

 

https://www.welt.de/politik/ausland/article69bb9168d3cf984a3adb6fa5/energiepreise-in-europa-giorgia-meloni-senkt-spritsteuern-per-dekret-erdoel-notstand-in-der-slowakei-verschaerft-sich.html